Über meine bisherige Arbeit

Seit August 2016 bin ich – unterstützt durch die SPD und gewählt durch den Kreistag – hauptamtlicher Kreisbeigeordneter im Kreis Bergstraße. In dieser Funktion konnte ich schon Wesentliches zur Erfüllung der wichtigen Zukunftsaufgaben im Kreis beitragen.

Was ich bisher schon bewegen konnte:

Als Finanzdezernent

Ein Haushalt, der nicht nur ausgeglichen ist, sondern auch Überschüsse aufweist

  • Verantwortlich für einen Haushalt in Höhe von über 450 Mio. Euro.
  • 2018 konnte der Kreis Bergstraße den kommunalen Schutzschirm verlassen.
  • Mit dem Haushaltsplan 2019 hat die Finanzaufsicht im Rahmen der Genehmigung des Plans erstmals die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit des Kreises Bergstraße als gesichert attestiert.
  • Zweimalige Senkung der Belastung unserer Kommunen über die Schul- und Kreisumlage.
  • Über 5 Mio. Euro jährlich stehen seitdem Städten und Gemeinden im Kreis zusätzlich zu ihrer direkten Verfügung.

    Für mich ist dies ein wichtiges Bekenntnis zu unseren Kommunen, zur „kommunalen Familie“. Denn jeder Euro, den wir den Kommunen zurückgeben, entlastet sie und stärkt ihre kommunale Entscheidungsfreiheit. Das ist die Unterstützung vor Ort, die der Kreis leisten kann – für größere Freiräume, insbesondere für die Schaffung von Kindergartenplätzen oder für freiwillige Leistungen wie zum Beispiel die Förderung von Vereinen, die Unterstützung des Ehrenamtes und vieles mehr. Das ist für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft von erheblicher Bedeutung.

Als Baudezernent

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

  • Einstellung eines Wohnberaters für die Kommunen im Kreis.
  • Anpassung der Höhe der vom Kreis zu zahlenden Mietsätze für anspruchsberechtigte Haushalte mit geringem Einkommen an die gestiegen Mieten auf dem Wohnungsmarkt.
  • Öffnung des Landesprogramms „Baulandoffensive“. Jede Kommune im Landkreis Bergstraße kann damit die finanzielle Unterstützung für zwei Projekte zur Prüfung von zusätzlichem Wohnraum jährlich erhalten. Sowohl für die zuständigen Kommunen als auch für Investoren bietet diese Offensive bessere Rahmenbedingungen, um dringend notwendigen und zugleich bezahlbaren Wohnraum in unserer Region zu schaffen.

„Die Wohnraumfrage wird eine der sozialen Fragen in den nächsten Jahren sein und wird daher auch weiterhin hohe Priorität bei mir genießen.“

(Auszug aus meiner Rede zum Haushalt 2020, 04.11.2019)

Als Verkehrsdezernent

Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger

  • Fortschreibung des Nahverkehrsplans mit umfangreicher Bürgerbeteiligung.
  • Berücksichtigung von Mobilitätsstudien.
  • Kleinräumige Betrachtung möglicher Fahrgastpotenziale für alle Verkehrsverbindungen.

  • Bisheriger Erfolg: Es wurden bereits über 1 Mio. zusätzliche Buskilometer auf den Weg gebracht. Weitere Verbesserungen werden im Rahmen der anstehenden Fortschreibung des Nahverkehrsplans realisiert.

  • Einrichtung kreisübergreifender Verbindungen wie z. B. von Groß-Rohrheim nach Darmstadt oder von Grasellenbach nach Erbach.

Der Nahverkehr, auch auf der Schiene, spielt für die Daseinsvorsorge eine wichtige Rolle – insbesondere im ländlichen Raum. Es geht hier um die Teilhabe am öffentlichen Leben für jeden Einzelnen. Und es geht auch um die umweltpolitisch so bedeutende Entlastung des Individualverkehrs durch den öffentlichen Nahverkehr.

Als Umweltdezernent

Sinnvolle Umweltkonzepte lassen sich am besten in Kooperationen erarbeiten

  • Netzwerkarbeit begonnen. Interessengruppen zusammengebracht, Kontakte hergestellt – mit Einzelpersonen, mit Vereinen wie NABU und BUND, mit dem Vogelschutz, mit Streuobstwiesenrettern, mit Imkern, mit dem Forst, mit Jägern, mit Winzern und mit der Landwirtschaft. Denn hier ist gemeinsames Arbeiten mit dem Wissen möglichst vieler Experten gefragt, um vernünftige Konzepte zu entwickeln.
  • Klare Haltung zur Biodiversität – Leitung der ersten Biodiversitätskonferenz des Kreises Bergstraße am 25. Januar 2020. Über 150 im Kreis engagierte Umwelt- und Naturschützer besprechen gemeinsam, welche Schwerpunkte im Kreis künftig gesetzt werden sollten zum Erhalt und Ausbau der Artenvielfalt.

„Es ist Zeit, dass sich ein Umweltdezernent des Kreises verstärkt mit seinen engagierten Mitbürgern, und das sind glücklicherweise sehr viele, an einen Tisch setzt, ihnen nicht nur zuhört, sondern sie einbindet und zu Beteiligten macht, wenn es um die Themen der nächsten Jahre geht.“

(Auszug aus meiner Rede zum Haushalt 2020, 04.11.2019)

Als Sozialdezernent

Interessen von Bürgern mit besonderen Herausforderungen vertreten

  • Ausrichtung eines ersten Fachtages zum Wohnraum für Menschen mit Behinderung im Herbst 2019 in Lorsch. Eine weitere Veranstaltung wird darauf aufbauend folgen. Es wird diskutiert werden, ob und wie inklusive Wohnformen im Kreis Bergstraße umgesetzt werden können.
  • Aktive, dialogorientierte Zusammenarbeit mit den Sozialverbänden auf Augenhöhe. Viele Projekte und Maßnahmen wurden mit mir als Kreisbeigeordnetem fortgeführt und teilweise auch ausgebaut, auch hinsichtlich der finanziellen Unterstützung. Beispiele hierfür sind die Schuldnerberatung, das Frauenhaus und die Frühförderstelle im Kreis. Darüber hinaus wurde festgelegt, dass Projektmittel dynamisch fortgeschrieben werden. Damit gewährleisten wir einen hohen Standard und Verlässlichkeit bei den Angeboten. Wir erreichen so zahlreiche Menschen im Kreis, denen es nicht so gut geht.

Als Sozialdezernent setze ich mich dafür ein, dass wir hier verlässlicher Partner sind für unsere Träger. Darüber hinaus stets Ansprechpartner zu sein bei aktuellen Fragen und Problemen und den künftigen Herausforderungen im Kreis sehe ich als meine Aufgabe.

Nichts geht ohne die vielen Ehrenamtlichen im Kreis Bergstraße

In meiner täglichen Arbeit treffe ich die vielen Menschen in unserem Kreis, die sich ehrenamtlich für die Gemeinschaft engagieren. Man kann gar nicht oft genug betonen, wie wichtig sie für uns alle sind. Auch für die, die vielleicht gar nicht direkt in den Genuss der zahlreichen ehrenamtlichen Tätigkeiten kommen. Für uns alle sind diese Menschen der Kitt unserer Gesellschaft.

Auch wenn Sie nicht Mitglied in einem Verein oder einer Kirche sind, die sich im Kreis auch sehr stark für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt engagieren – sei es mit der Unterstützung der Tafeln im Kreis, sei es mit der Förderung der Seniorenberatung und den vielen ehrenamtlichen Helfern im Bereich der Integration zahlreicher Flüchtlinge. Auch wenn Sie das alles gar nicht direkt in Anspruch nehmen, profitieren Sie dennoch. Vom Frieden, vom generellen Zusammenhalt, vom Wohlstand, vom kulturellen Leben, von sozialen Bindungen und stabilen demokratischen Strukturen.

Das will ich unbedingt weiter in unserem Kreis Bergstraße unterstützen.

„Das Ehrenamt ist eine der Stützen unserer Gesellschaft. Wir, der Kreis, leisten hierbei eine kleine, allerdings auch nicht unbeachtliche Wertschätzung. Zum Beispiel mit einer Sportförderung über 2 Millionen Euro. Das Budget der Vereinsförderung wird in 2020 um 10 % nach oben angepasst.“

(Auszug aus meiner Rede zum Haushalt 2020, 04.11.2019)

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